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Genderblog

Das Geschlecht, nicht die Religion, ist das Opium des Volkes. (Erving Goffman)

 

Pirat_innen
Wie unvollständig darf ein Parteiprogramm sein?

 Rochus Wolff   2. September 2009
 Netz, Politik

Danilo hat in einem sehr lesenswerten Artikel begründet, warum er, trotz in vielerlei Hinsicht verwandter Auffassungen, die Piratenpartei (derzeit) nicht wählen könne.

Ich kann seine Argumentation in allen wesentlichen Punkten so unterschreiben; ich (auch dem Schwerpunkt dieses Blogs gemäß) würde aber stärker noch stärker danach fragen wollen, welche Positionen die Partei in Antidiskriminierungsarbeit und Gleichstellungsfragen vertritt bzw. vertreten wird. Dabei geht es mir nicht ausschließlich um Geschlechterfragen, aber eben auch besonders:

Wie steht es um die Gleichberechtigung Homosexueller, homosexueller Lebensgemeinschaften? Wie etwa sähen die Antworten der Piratenpartei auf die Wahlprüfsteine (PDF) des LSVD aus? (Full disclosure: Ich bin Mitglied im LSVD und ehemaliger Mitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit.) Wie steht die Piratenpartei zu den Forderungen von Trans- und Intersexuellenverbänden?

Oder, um näher im Herkunftsbereich der Partei zu bleiben: Wie steht es um Frauen in der IT? Frauenförderung in technischen Berufen (und, ja doch, Männerförderung in pflegerischen)?

Und wie stellt sich die Piratenpartei dazu, daß sie offenbar (wenn man sich die furchtbaren Kommentare zu Danilos Text ansieht) über breite Unterstützung in der sich gerne mal libertär gebenden antifeministischen Männerbewegung verfügt?

Und das sind nur ein paar offensichtliche Fragen. Für mich ist, wie für Danilo auch, die Piratenpartei derzeit nicht wählbar. Und auch für mich eben nicht, weil ich ihre grundlegenden Ziele nicht teilen würde, sondern weil ich Antworten auf diese Fragen für unabdingbar halte, bevor ich eine Partei in den Bundestag oder irgendeine andere Vertretung wählen würde.

So wichtig die Forderungen der Piratenpartei auch sind, sich mit meiner eigenen Haltung überschneidende Positionen in Fragen Netzpolitik, Zensur etc. garantieren mir ja keineswegs, daß deshalb auch unsere Positionen in Geschlechterfragen sich ähneln. Und diese Fragen sind für mich zu fundamental, als daß ich da auf politische Konzepte verzichten wollte.

 
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